Populismus - anders rum
| Von glaukothyr @ 18:07 | [ CH-Bananenplantagen ] |
Wer erinnert sich nicht an das Plakat mit den drei finster schwarzen Raben, die mit gefährlich spitzen und kräftigen Schnäbeln über die Schweiz herfallen, um sie unter sich aufzuteilen?
Das Plakat könnte neuen Sinn machen, über den sich viele, die seinerzeit die damalige Aussage desselben mit guten Gründen kritisiert haben, beunruhigte Gedanken machen.
Man sehe die Raben als Symbole für die Kräfte, welche die globale Hochfinanz für ihre Zwecke manipulieren ('Banksters', die n.b. von den ihr Fach mit Ernst und Sorgfalt ausübenden Banquiers zu unterscheiden sind), um ihre Macht gegen die Demokratieen aufzubauen und an deren Stelle eine "Weltordnung" für ihre Zwecke zu etablieren. Diese wird auch mit Kapitalismus und mit freier Marktwirtschaft nichts mehr zu tun haben, sondern sich zur brutal auf Sklaverei gründenden und gegen Aufstände perfekt gesicherten Weltwirtschaft entwickeln, die eine in Kasten organisierte Damen-und Herrengesellschaft bedient. Dieses Szenario wird umso wahrscheinlicher und bedrohlicher, je länger die Demokratieen bzw. deren Wahl- und Stimmberechtigte weiterpennen.
Man sehe die Raben als Symbole für die Kräfte, welche die globale Hochfinanz für ihre Zwecke manipulieren ('Banksters', die n.b. von den ihr Fach mit Ernst und Sorgfalt ausübenden Banquiers zu unterscheiden sind), um ihre Macht gegen die Demokratieen aufzubauen und an deren Stelle eine "Weltordnung" für ihre Zwecke zu etablieren. Diese wird auch mit Kapitalismus und mit freier Marktwirtschaft nichts mehr zu tun haben, sondern sich zur brutal auf Sklaverei gründenden und gegen Aufstände perfekt gesicherten Weltwirtschaft entwickeln, die eine in Kasten organisierte Damen-und Herrengesellschaft bedient. Dieses Szenario wird umso wahrscheinlicher und bedrohlicher, je länger die Demokratieen bzw. deren Wahl- und Stimmberechtigte weiterpennen.
(Natürlich ist das wieder eine dieser 'Verschwörungstheorieen'. Jeder ist frei und die meisten entscheiden sich aus dieser "Freiheit" dazu, die Beschönigungen darüber zu glauben oder gar zu predigen, worauf Macht in der Praxis, im Unterschied zum im heimeligen Staatskundeunterricht Dargestellten und von der Politik im Alltag Vorgespielten, gründet und wie sie wirklich unter wen wozu geteilt wird und wie das Verhältnis zwischen der Öffentlichkeit Bekanntem einerseits und ihr Vorenthaltenem bzw. Vorgegaukeltem andererseits über die wirklichen Machtverhältnisse entscheidet.).
Die Angriffe auf die UBS kommen nicht von ungefähr und in dieser, den Rechtsstaat und zivilisiertes Verhalten unter (meint man) demokratischen Nationen verhöhnenden Art aus den USA. (Das Fundament ihres Reichtums, aus dem sich die Grossmacht weiter eintwickelt hat, wurde grossen Teils von Sklaven verarbeitet. Die daraus entwickelte Herrenmentalität ist in den traditionell reichen und mächtigen Kreisen der US-Gesellschaft stärker verinnerlicht als der Traum amerikanischer 'Grenzenlosigkeit der Möglichkeiten für Jeden' ahnen lässt.)
Obama und die Demokraten bieten ahnungslos (?) die geschickt vorgeschobene 'freundliche' Fassade (Umwelt, Menschen und Bürgerrechte und soziale Verantwortung markierend), hinter welcher die Operationen versteckt geplant und gelenkt werden, um zu gegebenem Zeitpunkt und bei passender Gelegenheit die verblüffte Öffentlichkeit (auch die amerikanische - frühere Beispiele siehe z.B. Afghanistan- und Irakkrieg) ach so selbstgerechter und entsprechend träger Demokratien vor vollendete Tatsachen zu stellen.
Viele lassen sich dadurch täuschen, dass dieser Angriff unter dem Vorwand der "Steuergerechtigkeit" von der US-Steuerbehörde IRS (The IRS is the US government agency responsible for tax collection and tax law enforcement.) lanciert wird und damit natürlich auch von andern Staaten, die Grund haben, die immer noch verhältnismässig robuste soziale und politische Sicherheit der Schweiz zu beneiden, als vollkommen berechtigt und unterstützenswert aufgefasst wird.
(Man kann so die Schweiz für Versäumnisse der eigenen Behörden und Politikverantwortlichen verantwortlich machen. Es wird darüber hinweggeredet, dass das Bankgeheimnis nicht die Hauptursache der Steuerflucht ist, sondern auf Einschätzungen weiterer Faktoren, die zur politischen Stabilität beitragen, beruht, die in den Herkunftsländern der Gelder weniger zweifelsfrei verwirklicht sind.
Die Kriminalisierung des Widerstrebens Einzelner gegen die Steuerpflicht ist der politisch unreife Versuch, Konsens zu erzwingen, wo er nicht hergestellt ist. Das Argument dagegen, Niemand bezahle gerne Steuern, ist falsch.
Wahr ist, dass Niemand gern zuviel Steurn oder Steuern für Angelegenheiten bezahlt, über die er nicht informiert ist, auf die er keinen Einfluss hat, die auf Umwegen seine Bürgerrechte und Freiheiten vereiteln usf. Die Kriminalisierung der Steuerverweigerung steht im Widerspruch zur Freiheit der individuellen Einstellung zum Staat und der Anerkennung seiner Regierung. Viele Steuerflüchtige sind durchaus sozial und solidarisch denkende Menschen und geizen z.B. nicht mit grosszügigen Spenden für Gemeinnütziges. Das Widerstreben gegen die Steuerpflicht ist grossenteils keine Profithaltung sondern eine Protesthaltung gegenüber dem generellen Zustand einer Nation und der sie gestaltenden Machtverhältnisse.)
Die Kriminalisierung des Widerstrebens Einzelner gegen die Steuerpflicht ist der politisch unreife Versuch, Konsens zu erzwingen, wo er nicht hergestellt ist. Das Argument dagegen, Niemand bezahle gerne Steuern, ist falsch.
Wahr ist, dass Niemand gern zuviel Steurn oder Steuern für Angelegenheiten bezahlt, über die er nicht informiert ist, auf die er keinen Einfluss hat, die auf Umwegen seine Bürgerrechte und Freiheiten vereiteln usf. Die Kriminalisierung der Steuerverweigerung steht im Widerspruch zur Freiheit der individuellen Einstellung zum Staat und der Anerkennung seiner Regierung. Viele Steuerflüchtige sind durchaus sozial und solidarisch denkende Menschen und geizen z.B. nicht mit grosszügigen Spenden für Gemeinnütziges. Das Widerstreben gegen die Steuerpflicht ist grossenteils keine Profithaltung sondern eine Protesthaltung gegenüber dem generellen Zustand einer Nation und der sie gestaltenden Machtverhältnisse.)
Der Glaube, dass die öffentliche Finanz gegenüber den Absichten der erwähnten, letztlich verfassungsfeindlichen Kräfte widerstandsfähiger sei, als die private, ist naiv. Jede Gruppierung, die nach ausserkonstituoneller Macht strebt, tut das auf allen Ebenen und in allen Bereichen der Gesellschaft. Es ist auch naiv, zu glauben, Macht sei einer Ideologie verpflichtet. Macht nützt Ideologieen nach wechselndem Bedarf als Verhüllung ihrer Absichten und Strukturen.
Letztlich weiss nirgends Jemand, von wem er wirklich regiert wird, weil die Regierenden nicht wissen wollen oder dürfen, wer sie regiert, wenn sie tun, wovon das "Volk" nicht weiss - und - Demokratie hin, Bürger- und Freiheitsrechte und Gleichheitsprinzip her - nicht wissen soll. Kein Staat kennt ein Gesetz gegen Missbrauch politischen Insiderwissens. Genau auf das Fehlen eines solchen Gesetzes gründet alle Macht seit Steinzeiten.
Letztlich weiss nirgends Jemand, von wem er wirklich regiert wird, weil die Regierenden nicht wissen wollen oder dürfen, wer sie regiert, wenn sie tun, wovon das "Volk" nicht weiss - und - Demokratie hin, Bürger- und Freiheitsrechte und Gleichheitsprinzip her - nicht wissen soll. Kein Staat kennt ein Gesetz gegen Missbrauch politischen Insiderwissens. Genau auf das Fehlen eines solchen Gesetzes gründet alle Macht seit Steinzeiten.
Regelmässig wird von den "immensen Schäden" gesprochen, die den Staaten durch Steuerdelikte entstünden. Setzt man die behaupteten, aber vom Mann der Strasse ohnehin nicht überprüfbaren Summen in Vergleich zu den Totalschäden, welche die globale Hochfinanz denselben Staaten zugefügt hat, lässt sich die Gewalttätigkeit, mit der gegen Steuerrenitenz Einzelner - die übrigens immerhin immer noch beachtliche Steuerleistungen erbringen - vorgeht, nach zivilisierter Auffassung einfach nicht rechtfertigen und erweist sich - generell und nicht nur in der Affäre IRS-UBS - als eigentlich barbarisches Sündenbock- und Prügelknabenritual.
Pikant ist, dass ja diese vom IRS behaupteten Steuerausfälle unter der 8-jährigen Bush-Administration entstanden sein müssen und dass die UBS seinerzeit bei ihrem Personal - auch in der Schweiz - Sammelaktionen durchgeführt hat,
um die Kandidatur G.W. Bush's zu unterstützen.
Pikant ferner, dass diese Bush-Administration die Steuern für die Reichen gesenkt hat, was ja eigentlich die Steuerflucht eher hätte bremsen sollen (und ja auch dem Staat keinerlei Einnahmenausfall beschert hat). Warum hat diese Bremse in den angeblich 52'000 Fällen nicht gewirkt?
Merkwürdig ferner, dass die IRS während langer Zeit untätig zugesehen haben muss. So schwer zu glauben ist, dass die UBS-Spitze nichts von den - nach Behauptungen des IRS sehr ins Gewicht fallenden zweifelhaften Aktivitäten gewisser UBS-Kundenberater gewusst hat und nichts hätte wissen können und müssen, so fragwürdig ist, wieso der IRS so lange nicht gewusst haben will, dass und in welch enormem Ausmass Regelwidrigkeiten geschehen, die beachtliche Steuerausfälle anhäufen werden, wenn nicht rechtzeitig eingeschritten und der Schaden so klein wie möglich gehalten wird. Das deutet darauf hin, dass der IRS heute entweder mit grossem Getöse von seiner Schlamperei unter der Bush-Administration ablenken muss oder aber, dass der IRS absichtlich die Zahl der evt. relevanten Fälle und den daraus zu berechnenden Ausfall hat zur imposanten Grösse anwachsen lassen, um damit die Aufmerksamkeit der Weltöffentlichkeit für die Vorreiterrolle Amerikas (schon wieder?) bei der rest- und endgültigen Ausrottung der Steueroasen nachhaltig zu gewinnen und der Schweiz mit dem Bann mittels schwarzer Liste zu drohen. Dabei geht es den USA nicht wirklich um den 'erlittenen Schaden', sondern um Demonstration und Bestätigung ihrer Macht.
Soll mit dieser Attacke der Welt vorgemacht werden, dass die U.S. selbst die Macht haben, die Souverenität regelrechter und achtenswerter Staaten zu beugen? Erinnert das nicht auch an die Tinner-Affäre? Immerhin sind Waffen- wie Geldgeschäfte und -affären Angelegenheit der globalen Hochfinanz und beide gleichermassen mit Machtspielen verflochten.
Es ist sehr gefährlich, in so verwirrten Angelegenheiten in erster Linie nach Schuldigen statt nach Ursachen, vor allem institutionellen und systemischen Machtverklüngelungen zu suchen, von deren Dynamik die darin erst gutgläubig Aufgestiegenen und dann Verfangenen im Falle unerwarteter Veränderungen jäh überfordert sind.
Ebenso gefährlich ist das blinde Vertrauen in alles, was einen Anschein von "Stärke" macht und "Stärke" mit Unfehlbarkeit (to big to fail)oder mit der Fähigkeit, plötzliche heftige Einwirkungen zu überstehen, gleichzusetzen.
Falsch ist es überdies, sich von Seiten sich als überlegen Wähnenden vorgetragenen schaurigen Szenarien beeindrucken zu lassen, statt die Wahrscheinlichkeit und die möglichen Tragweiten dieser Szenarien kaltblütig zu analysieren und dabei auch evt. Vorteile in Betracht zu ziehen, die das Angedrohte für den/die
Bedrohten haben könnte, besonders dann, wenn man sich ohnehin auf neue und stark veränderte Rahmenbedingungen einstellen muss.
Wohl kann der Riese den Zwerg zwischen Daumen und Zeigefinger zerquetschen und daher plausibel damit drohen - aber dazu muss er sich zuerst mal rasch und sicher genug bücken und hinlangen können. Und bis der sich gbückt haben wird, wird noch viel Anderes geschehen sein. Die Zeit ist für alle knapp und voller Ungewissheiten geworden, nicht nur für die "Kleinen".
