2008-06-29

Experten, Märtyrer und Propheten

Von glaukothyr @ 14:37 [ 013 Teilchenbeschleuniger ]

Während aus allen Ecken Propheten, Verkünder, Märtyrer und Adepten angeblich "neuer", in Wahrheit sich als esoterisch profitabel neu aufgetakelter, angelsächsi- scher Puritanismus erweisende "Geistigkeit" zu hören und zu bestaunen sind, hört man aus den Mündern von Exponenten und Vasallen der etablierten Regentschaften fast täglich die Ausflucht "Ich bin kein Prophet" und fragt sich dabei immer auch etwas verwirrt, wozu sie denn Experten sind und wofür sie als solche geachtet und besoldet werden.

Bei der Suche nach einer Antwort auf diese eigentlich naheliegende Frage stösst der gründlich Bedenkende unausweichlich auf die Vermutung, dass, wer als Experte auftritt und sich honorieren lässt, immer in einer Verpflichtung steht, die ihn einschränkt oder ihm sogar ganz verbietet, zu sagen, was er selber aus seinem privilegierten Wissen folgert oder sogar ihn einschränkt wenn nicht ihm gar untersagt - viel gelobte und verheissene Interdisziplinarität hin oder "ganzheitliches" Denken her - über gewisse räumliche, zeitliche, weltanschauliche und dogmatische und doktrinäre Grenzen hinaus zu denken, ausserhalb derer die wissenschaftlich suggerierte, verdebliche Wildnis der Unwissenschaftlichkeit wuchert und west.

Experten sind also Missionare eines Dogmas und besoldete Vollzugsgehilfen (Weibel) einer Doktrin bzw. eines autoritär-doktrinären Systems.

Das muss nicht heissen, dass dem gegenüber die sich in prophetische Pose und Szene Werfenden keine Abhängige und keine Söldlinge unterschiedlichen Ranges verschleierter Hierarchieen von eigentlichen Maschinerieen angeblicher Verheissung, Verkündung und Erleuchtung seien.
Diese Maschinerieen schlagen ihren Profit und gewinnen ihre Macht daraus, dass gewisse Experten durch entweder all zu treuherziges oder dann all zu annmassendes Auftreten und Argumentieren peinlich deutlich offenbaren, wes' Geistes Kinder sie sind und wes' Lied sie für ihr Gnadenbrot singen.
Diese Maschinerieen Geistiger Verblödung schmeicheln dem ohnmächtigen Ekel, den Viele Verblüffte, Überrumpelte, Überfahrene und Übertölpelte ihrem quälenden Verdacht gegenüber empfinden, wofür sich die sog. Experten und Sachverständigen in Wahrheit und Wirklichkeit verdingen und worum und wie eigentlich sie sich bisher "verdient" gemacht haben. Hinter den keiner Wirklichkeit Stand haltenden Einfalt der Vorstellung von einer einzigen "universellen" Gesetzmässigkeit und den Beziehungen, Verbindungen, Resonanzen und Kanälen zur diese all-einige und all-einigenden Ordnung schaffenden "Energie" stehen letztlich die selben Regentschaften des Banalen und Profanen, in Währungs-, Antriebs- und Zerstörungseinheiten und -potentialen Rechenbaren, die sich die Experten für die Erzeugung, Nutzung und Handhabe eben dieser Einheiten und Potentiale heranzüchten und sie art- und standesgerecht halten.

Die Experten und Sachverständigen hie, die Märtyrer und Propheten da sind die Backen ein und der selben Zange im Griff ein und derselben "unsichtbaren Hand".


2008-06-18

"Erfolg" ist Verhängnis in der Vergangenheit

Von glaukothyr @ 16:30 [ 013 Teilchenbeschleuniger ]

"Erfolg" nennt man die willkommenen Ergebnisse menschlichen Strebens, Misserfolg, Scheitern oder gar Unfall, Panne, Katastrophe die unwillkommenen  Ergebnisse.
Diese Beurteilung hängt auch vom beurteilten Zeit- und Raumausschnitt ab und von der Auswahl derjenigen, die urteilen. Erfolg ist immer Bezugnahme auf eine Vergangenheit. Was er für die Zukunft bedeuten wird, ist erheblich schwieriger zu beurteilen als das Messen an Werten und Bedürfnissen der Vergangenheit.
Die Zukunft ist von mehreren zeitlich scheinbar parallell, dynamisch aber durch- und gegeneinander wirkenden Abläufen eingeleitet. Bestenfalls können für die einzelnen Abläufe je für sich mathematische Modelle entwickelt werden, die die Einbildung einer Berechenbarkeit rechtfertigen. Ihr Zusammenwirken übersteigt auch die Vorstellungskraft, mit der die fortgeschrittensten Methoden entwickelt und verstanden werden.

Erfolg ist die Zuflucht vor der Zukunft 


2008-06-16

Wie ein Fisch im Wasser? ...

Von glaukothyr @ 12:24 [ 013 Teilchenbeschleuniger ]

... Ja! Unwohl!

Auch in den Schweizer Gewässern ist der Fischbestand in kurzer Zeit unerwartet und nach den üblichen Erkennungs- und Beurteilungsmustern für Kausalketten unerklärlich stark zurückgegangen.
Ein erfahrener Hobbyfischer markiert die Situation plakativ : Wenn ich vor noch 10 Jahren 10 Forellen fing, ist es heute, wenn's gut, geht eine.
In den Meeren sind Haiarten vom Aussterben bedroht - mit unabsehbaren Folgen. Die Haiweibchen werden nicht mehr fruchtbar.
Haie gehören zu den evolutionsgeschichtlich höchst und perfektest entwickelten Rochen.
Mit ihrem Aussterben geht wichtige genetische Information verloren.

Das Problem liegt nicht allein in der quantitativen Überfischung, sondern auch in der Rücksichtslosigkeit, Unsorgfalt und Dummheit der angewandten Fischereitechnik (z.B. Schleppnetze), die zur Zerstörung der Nahrungsketten und der durch diese bedingte Nahrungsvielfalt beiträgt.

Die Nahrungsketten werden aber nicht allein durch die stupide Fischereitechnik zerstört, sondern auch durch schlampige und kriminelle Entsorgungsmethoden, die auch die Gesundheit und die Fruchtbarkeit der Menschen in einem Masse bedroht, dem mit unseren Auffassungen von Ernährung, Regeneration und beschränkten Einsichten in das Wesen der Gesundheit und des sie herstellenden Lebends nur sehr notdürftig und auf lange Sicht überhaupt nicht mehr begegnet werden kann. Keines der heute noch abergläubisch angewandten Mittel wird mehr wirken, ohne dafür andere Symptome zu provozieren.

Die unheilige Dreieinigkeit : Technokratie, Hochfinanz und Strathegie sind am Ende ihres Lateins angekommen.
Ihre Agonie hat begonnen und wird sich für alle ihr Hörigen, Untertänigen, Unterworfenen und Versklavten und nicht minder für die sich in falscher Sicherheit und "Freiheit" Wähnenden schrecklich, schmerzlich und langwierig auswirken.

 


Diel logische Lücke im Fall Tinner

Von glaukothyr @ 00:18 [ CH-Bananenplantagen ]
Der Bundesrat versichert, die Tinner-Papiere seien nur deswegen vernichtet worden, weil allein schon ihr blosses Vorhandensein eine so ernsthafte Bedrohung für die internationalen Sicherheitsbedürfnisse gewesen sei, dass nur deren Vernichtung die einzige, absolut sichere Lösung gewesen sei - und auch heute noch wäre - um zu verhindern, dass der Inhalt Unbefugten bekannt und missbraucht werden könnte.
So jedenfalls sind die Verlautbarungen seiner Repräsentanten und Sprecher ohne diplomatische Kniffe zu verstehen.
Niemand misstraut gerne denen, die er in höchste Verantwortung gestellt hat, welche in höchstem allgemeinem Interesse getragen werden muss.
Darum geht das Folgende einmal von der Wahrheit und Richtigkeit dieser Begründung für ein unter einer beachtlichen Reihe von ernst zu nehmenden Bedenken sehr aussergewöhnliches und bezüglich ihres Masses an Eigenmächtigkeit und extensiver Kompetenzbeanspruchung erstmaliges Verhalten aus.

 

Vernichtet sind nun Dokumente mit hochsensiblem Inhalt betreffend die waffentaugliche Anreicherung von Uranium und evt. anderen, entsprechend tauglichen Substanzen.
Es gibt allerdings auch noch andere waffentaugliche Technologieen, von denen die Öffentlichkeit noch gar nicht erfahren hat und die nicht minder gefährlich sind.
Die Technologie zur Konfektionierung von Zerstörungspotentialen mit spaltbarem Material ist über sechzig Jahre alt und es wissen wahrscheinlich mindestens einige zehntausend Personen rund um die Welt nicht nur ungefähr, wie solche Potentiale handhabbar und einsetzbar gemacht werden. Wie befugt diese alle sind und wie offiziell deren Wissen ist oder sein darf, ist nicht feststellbar.
Hinzukommen die Heerscharen von Mitarbeitern, die zumindest eine Ahnung davon haben, womit sich ihre Vorgesetzten befassen und wie wichtig, gefährlich und begehrt ist, was diese beschäftigt. Wenn schon in einer PUK betreffend erheblich harmlosere Angelegenheiten Kopieen durch die Hand Befugter den Amtsgeheimnisbereich verlassen können, ist davon auszugehen, dass die Zahl illegaler Kopieen von solchen hochsensiblen Unterlagen nicht kontrollierbar ist.
Bei den vielfältigen finanziellen und machtstrebigen Interessen, die der Inhalt solcher Dokumente erweckt, kann mit Sicherheit davon ausgegangen werden, dass Kopieen davon bereits längst in unbefugtem Besitz sind.
Wenn Leute wie die Brüder Tinner in den Besitz solcher Unterlagen gelangen konnten, dann gibt es keine zwingenden Gründe dagegen, dass ausser diesen auch noch andere unbefugt in den Besitz gleichwertiger Dokumente gelangt sind. Das relativiert aber den Wert der Vernichtung der Unterlagen zur Verbesserung oder gar Rettung der Sicherheit für die Schweiz und die internationale Gemeinschaft beträchtlich. Ganz abgesehen davon, dass auch formell und offiziell Befugte von solchen Unterlagen unbefugten Gebrauch machen können.
Die vernichteten Dokumente befanden sich seit der Sicherstellung bei den Brüdern Tinner in behördlichem Gewahrsam.
Die Brüder Tinner sitzen schon seit mehreren Jahren in Untersuchungshaft. Während dieser ganzen Zeit erachtete es Niemand für zu gefährlich, diese Unterlagen in behördlichem Gewahrsam zu halten. Die Gefahr von Seiten Terroristen und unbefugten Staaten drohte damals schon. Die Unterlagen sind während der ganzen Zeit nicht abhanden gekommen - offiziell jedenfalls.
Es könnte natürlich sein, dass ... aber das sind Spekulationen, zu denen allerdings die eher fadenscheinige Rechtfertigung der Vernichtung dem konsequent logisch Denkenden Anlass geben können, wenn er sich mit seinem hoffnungsvollen Vertrauen in einen unfehlbaren Bundesrat nicht beruhigen kann.
Da die Akten nun vernichtet sind und niemand ausser denen, die angeblich Akten vernichtet haben, weiss, ob wenigstens ein Verzeichnis der vernichteten Akten besteht, können diese Akten auch ganz andere brisante Informationen über diplomatische Verstrickungen enthalten haben, die tatsächlich im In- und Ausland jeden letzten Rest an Vertrauen nicht nur in die Behörden und den Staat, sondern in die Politik generell und in die Rolle, die die Parteien darin spielen, im besonderen, nachhaltig zerrütten würden.
Wenn allerdings die Angelegenheit so schlimm ist, dass die Kenntnis der durch sie geschaffenen Dokumente eine schwere globalpolitische Krise auslösen könnte, die alles bisher Erlebte in den Schatten stellt, ist der Glaube, mit dem Verschwindenlassen einiger Papierchen sei die von ihr ausgehende Gefahr gebannt, etwa so berechtigt, wie derjenige Jemandes, der hofft, durch Einsatz veruntreuten Geldes einen Spekulations- oder Spielverlust wieder ausgleichen und das Veruntreute unbemerkt wieder rückerstatten zu können.
Wenn die Situation so schlimm und gefährlich ist, wie der Bundesrat behauptet, kann sie unmöglich von einem Bündel Papieren und einem in Untersuchungshaft gehaltenen Brüderpaar allein abhängen und laufen ihre andern Ereignisstränge ungehindert fort und entwickelt die Dynamik ihrer Fortentwicklung eine Wucht, die jeder Geheimhaltung spottet, weil diese von Ereignissen und Fakten überholt und vereitelt wird.

 

Eine weitere Frage ist, warum denn, wenn es in diesem aktuellen Fall keine andere Möglichkeit als die Vernichtung gegeben haben soll, der Bundesrat nicht unverzüglich das Parlament von sich aus über diesen Missstand informiert und geeignete Schritte in die Wege geleitet hat, um dafür zu sorgen, dass in Zukunft eine hinreichend sichere Aufbewahrung für solche Dokumente im Interesse der Gewährung des rechtlichen Gehörs und der rechtsgenüglichen Ermittlung und Beweiserhebung als auch der Sicherung historisch entscheidender Daten möglich wird. Die Rechtsstaatlichkeit ist eine der elementarsten Ordnungs- und Sicherheitsgrundlagen eines tauglichen, modernen Staates. Es befremdet, dass das Bewusstsein der Wichtigkeit der Wahrung des Rechts bei den Behörden einer Demokratie nicht ausgeprägter und engagierter ist.

Orwell'sches "Memory Hole" ?
Sollte hier ein Präzedenzfall geschaffen und die Öffentlichkeit daran gewöhnt werden, dass die Behörden beliebig Akten teils aufbewahren, bald vernichten, wie es ihnen von Fall zu Fall probat erscheint?

Bitte sehr - diese Frage ist nicht rhetorisch, denn sie will keine Antwort suggerieren; sie ist konkret gestellt.

 


2008-06-11

Denkfaulheit und Dummheit

Von glaukothyr @ 00:59 [ 013 Teilchenbeschleuniger ]
Denkfaulheit und Denkungewohnheit setzen grundsätzlich Denkfähigkeit voraus. Den leicht zu Beeindruckenden wird also keine Dummheit unterstellt!
Wer aber seine Denkfähigkeit nicht oder nur gerade zur Erlangung eigennütziger - und entsprechend kurzfristiger - Ziele oder zum nächstliegenden und möglichst bequemen Lustgewinn einsetzt, wird mit der Zeit beschränkt denk- und damit auch nur noch beschränkt empfindungs- und einfühlungsfähig.
Die emotionalen Persönlichkeitsanteile werden von Stimmungen und Stimmungsgewohnheiten bestimmt und von den Betreffenden selbst sogar bewusst als "irrational" wahrgenommen.
Lebhafte Anteilnahme und ehrliche Einfühlung verflachen zu Vorzeigegefühlen, "Als-ob"-Allüren, Gefühlsexhibitionen, Kollektiveuphorien. Gedanken und leidenschaftslose Sentimentalitäten erweisen sich Katersymptome nach überschwänglichem oder gewohnheitsmässigem Schwelgen in für die Massen konfektionierten Gefühlssurrogaten und in Emotionen aus zweiter und dritter Hand (Tabloidemotionen).

 


2008-06-10

"Polethik"

Von glaukothyr @ 14:53 [ 012 Vermittlung erforderlich ]
"Polethik" ist die neue Tendenz, Themen der Ethik - und mittelbar der Religion als politische Territorien abzustecken und mit quasi pionierrechtlichem Anspruch für eine politische Partei oder Gruppierung exklusiv in Anspruch zu nehmen.

Das vereinnahmte und abgesteckte mentale Territorium
Die Absteckung des mentalen Territoriums hat den für die sie Ausführenden nicht unwillkommenen "Nebeneffekt", anders Denkende nicht nur vom usurpierten Territorium, sondern auch in gewissem Grade vom Thema selbst auszuschliessen. Die Äusserung nicht zur Partei oder zur Gruppierung Gehöriger zum Thema ist nicht willkommen und kann von vorne herein als unstatthafter Angriff auf das vereinnahmte Territorium 'zu Recht' abgewehrt werden.

Die freie Meinungsbildung ist dadurch eingeschränkt und das genau macht es für eine Gruppierung interessant, ein Thema für sich zu vereinnahmen und die Diskussion darüber auf die von ihnen vorgegebenen Punkte, wo sie sich stark fühlen, einzuschränken. Die Usurpatoren des Themas bestimmen, was zum Thema gehört und was nicht. Sie berufen sich auf Werte und Traditionen, die in der Themenformulierung nur so gelten, wie von ihnen gedeutet und anerkannt.

Die Kompetenz anders Denkender und die Lauterkeit ihrer Motive werden mit diesem Trick der Themenwahl und -formulierung als zweitklassig hingestellt. Schon diese Deklassierung anderer Meinung als "Verrat an Werten" oder als "fachlich inkompetenter Standpunkt" ist elementar autoritär und undemokratisch. Sie wird auch in der Wissenschaft als Mittel und Trick zu Machtkämpfen und zu Kämpfen um Ressourcen angewandt.

Die Pose der "Polethiker"
Überdies wird von den Themenusurpatoren auch noch so getan als ob 'ihr' Thema von der Gesellschaft nicht bereits aufgenommen worden wäre und von ihr ohne politischen Sukkurs - von welcher Seite auch immer - nicht zu einer neuen Kultur entwickelt und keine Antworten auf die - unbestritten dringlichen aber gerade deswegen nicht einfach und sofort beantwortbaren - Fragen gefunden werden könnten.
Die das Thema vereinnahmende Partei oder Gruppierung nimmt eine Nothelfer-, Aufklärer-, Befreier-, Gerechtigkeits- oder Heilsbringerpose ein, die nach dem "Guten" und "Gerechten" sich sehnende Denkfaule und Denkungewohnte leicht beeindruckt.

Das Versprechen der "Polethiker"
Es wird eine baldige, einfache und verlässliche Lösung für ein Teilproblem oder einen besonders hässlich störenden Aspekt eines schwierigen Problems versprochen, die auf reinem Symptomschwindel beruht (das Symptom wird scheinbar zum Verschwinden gebracht, was oft relativ rasch zu bewerkstelligen ist, womit für die Denkfaulen und Denkungewohnten die Sache auch "erledigt" ist - auf ungewisse Frist).

Die den Musterschülern beliebte und kindlichem Gemüt einleuchtende "Lösung"
Die den Denkfaulen und Denkungewohnten regelmässig am einleuchtendsten scheinende Beendigung eines "Misstandes" bzw. Beseitigung einer Hässlichkeit menschlicher Daseinsherausforderung und -gestaltung (Sterbehilfe, Gewalt in Unterhaltungsprogrammen und -spielen, angebliche oder wirkliche Folgen des Konsums verteufelter Genussmittel, gewisser Energieformen, Schuldzuweisungen für gewisser Wirtschaftsphänomene usf.) ist das Verbot, das das Unschöne "ein für alle Mal" beseitigen soll.
Das kollektiv gesellschaftliche Problem wird individuell kriminalisiert. Das ermöglicht, die Dummen und Hilflosen demonstrativ aber hinsichtlich der Beseitigung der eigentlichen Ursache wirkungslos zu bestrafen. Die Gerissenen und Beziehungsreichen machen weiterhin, was und wie sie wollen. Die Bestrafung Erwischter soll den Denkfaulen und Denkungewohnten die Wirksamkeit des Verbotes vorgaukeln.

Die wahre Wirkung von in der Sache nutzlosen Verboten
Verbote und andere Zwänge begünstigen die Entstehung von sog. "Zwei"-klassengesellschaften.
Erschien diese Zweiteilung in der Vergangenheit als eine zwischen Herrschern und Untertanen, wird sie heute als eine zwischen denen wahrgenommen und erduldet, für die die Spielregeln gelten und denen, die eine Art faktische Immunität dagegen geniessen, die allerdings unter Ihresgleichen sehr willkürlich ausgedehnt, eingeschränkt oder aufgehoben wird - z.B. um die Volkswut abzukühlen und der Öffentlichkeit Genugtuung zu verschaffen.

(In Wahrheit geht es längst nicht mehr um "zwei" Klassen, sondern um eine rechtsverweigernd und demokratiefeindlich kastenartige Ausschichtung der sich über eine grosse Masse Gegängelter erhebenden Gesellschaft "Qualifizierter", "Experten", "Auserwählter" samt Angehörigen und Bediensteten einer epistemo-, techno- und plutokratischen, oligarchischen Elite.)

 

Ansätze für normative Grundsätze für eine moderne Kollektivität
Um eine Organisation und Handhabe des Kollektiven zu erreichen, die einigermassen gleichwertig zu nach europäisch humanistischen Vorstellungen "rechtsstaatlich und demokratisch" gelten könnte oder die wenigstens für alle Zwangsmitglieder einer solchen Gemeinschaft einigermassen gleich beschwerlich und gleich erträglich wären, sollten die Freiheitseinschränkungen (Verbote und Strafnormen) zur Festlegung der für ihr Funktionieren unerlässlichen grundlegenden Spielregeln ausreichen und strikt auf dieses Ausreichende beschränkt sein.
Grundsätzlich müssen solche Spielregeln weltanschaulich so weit wie immer möglich unparteiisch sein, aber auch den Minderheitenschutz fortaufend dem Wandel anpassen und weiter entwickeln.

 

Myriodynamische Kollektive
Myriodynamische Kollektive fassen grossräumig und global kooperierend zahllose Gruppierungen, Gemeinschaften und Körperschaften zusammen, die tausendfach (myrio) unterschiedlichen Wertetraditionen und Gültigkeitssytemen (dynamis) verbunden und von diesen geprägt sind. Diese Gruppierungen usf. können einander gegenseitig durchwirken, sich vermengen, sich zur Vermeidung von Konflikten nach gewissen Regeln ausweichen oder zweckbestimmt befristete Mitglieder des Hyperkollektivs sein.
Ihrem Wesen und Zweck gemäss werden Myriodynamische Kollektive künftig immer häufiger keine Mehrheiten mehr hervorbringen, die es rechtfertigen, gewisse Spielregeln der Allgemeinheit durch "Volksentscheid" aufzuerlegen.
Der Minderheitenschutz wird in vielfältiger Hinsicht immer wichtiger werden. Diese subtile Aufgabe wird nur in Grundsätzen mit allgemeinverbindlichem Recht erfüllbar sein.
Das Wirken einer lebhaften, austausch- und wandlungsfähigen und nach heutigen Vorstellungen noch unvorstellbar toleranten Kultur des unentgeltlichen Duldens, Gebens und Empfangens wird die noch für lange Zeit unerlässlich und unvermeidlich über Mehrwertmessung gesteuerte Wirtschaft ergänzen müssen.
In späteren Entwicklungsphasen (Frühestens etwa ab 2200) wird diese Kultur schrittweise durch Innovation der Kollektivität die heute noch mehrwerthörigen Systeme als globales System ersetzen können und dürfen. Zwei bis drei Jahrhunderte wird es dauern, bis der in jüngster Zeit jäh vergrösserte und für absehbare Zeit unüberbrückbar gewordene Abstand zwischen neuestem und höchstem Stand des Wissens weniger Auserwählter und dem durchschnittlichen Stand guter Allgemeinbildung wieder auf ein Mass reduziert ist, das die Unabhängigkeit des Stimmvolkes von Parolen und suggestiven Expertisen einigermassen gewährleistet. Zwei bis drei Jahrhunderte genügen, wenn sie sehr konfliktarm sind. Zur Zeit trägt die miserable, vor allem durch Geheimhaltung und Geheimaktionen jeder Art verwirklichte Kommunikation zwischen Wissenden und Irregeführten nicht zu wirksamer Konfliktvermeidung bei.

Religion und Politik sollen Nichts miteinander zu schaffen haben
Religiöse Überzeugungen sind keine politischen Themen. Sie sind auf die Einstellung des Einzelnen zum Transzendenten, zum diesseitiger Erörterung Entzogenem ausgerichtet. Sie betreffen Vorstellungen und Auffassungen von Leben, Leiblichkeit, Werden, Vergehen, Ende und Tod. Diese Vorstellungen beruhen auf keinen mit allgemein anerkannter Methode feststellbaren Ursachen und Gesetzmässigkeiten ihrer Entwicklung und Wirkung. Sie sind extrem irrational und können dadurch für anders Denkende, anders Gebildete, anders Gewordene sogar zur Zumutung werden.
Die Errungenschaften der Kommunikations- und der Distanzüberwindungstechnik muten den Menschen eine unnatürlich rasche Stauchung und Pferchung grosser, bisher miteinander wenig und nur langsam und gemächlich in Berührung gekommener und kommender Unterschiede zu. Das erfordert ein gesteigertes Mass an gegenseitigem Respekt und an Verständigungsarbeit. Dieser Respekt und die Notwendigkeit dieser Arbeitsleistung sind nicht länger mit einem Bestreben vereinbar, partikulär religiöse Vorstellungen und Sehnsüchte als politische Fragen zu formulieren, um sie Andersdenkenden als Norm aufzuzwingen.

Religion und Frömmigkeit als herausragende Fälle weitest gehender Eigenverantwortung
Wer seine religiösen Vorstellungen und Sehnsüchte in einer Gemeinschaft mit andern gestalten und zu Leben bringen will, hat das allein aus seiner Kraft und mit seinen Mitteln zu tun und darf nicht Andersdenkende zwingen, sich diesen Vorstellungen gemäss entgegen ihren Überzeugungen und Bedürfnissen zu verhalten.
Wenn es Selbstverantwortung gibt, was niemand ernsthaft bestreitet, dann gewiss zu allererst und in weitest gehendem Masse in religiösen und weltanschaulichen Belangen. Unter keinen Umständen darf in einem freiheitlichen Rechtsstaate die religiöse Vorstellung einer Gruppe - selbst einer Mehrheit der Bevölkerung - dem Einzelnen aufgezwungen werden. Zwar stimmen viele religiöse Grundwerte auch mit verfassungsrechtlichen Grundwerten und Inhalten des ordre public überein. Das rechtfertigt aber erst recht nicht, ihnen auf diesem Weg mehr Geltung zu verschaffen zu versuchen, als Verfassung und ordre public dem Wandel der Zeit gemäss fordern und zulassen.

Der Staat als Gemeinschaft für Einrichtungen für das alllgemein zweckmässig Profane
Der Staat ist eine Gemeinschaftsform des Profanen. Ihn mit dem Unbegreiflichen, nur der individuellen Erfahrung Zugänglichen vermengen zu wollen, gleicht dem Versuch, Feuer mit Wasser, eine Bärin mit einem Schafsbock, eine Äbtissin mit einem Zuhälter vermählen zu wollen. Man kann kann das konkret tun - mit der dazu nötigen Rücksichtslosigkeit oder gar Gewaltanwendung. Ob es zu tun verantwortungsvoll und legitim sei, ist damit, dass man es tun kann, weil man die Mittel dazu hat, nicht beantwortet.
Letztendlich partikular-religiöse Überzeugungen unter dem Vorwand von unter allgemeineren Aspekten definierten Rechtsgütern zu politischen Themen zu machen, widerspricht letztlich der Idee des freiheitlichen Rechtsstaates und erscheint als verfassungswidriger Versuch, fundamentalistisch gottesstaatliche Elemente in die Politik einzubringen.
Wem es nicht genügt, das allgemein notwendige und zweckmässige Profane zum Inhalt der Politik zu machen, unterschätzt sowohl die Wichtigkeit alsauch die Schwierigkeit dieser Aufgabe (oder weicht ihr aus), nimmt sich selbst und seine persönliche Überzeugung viel zu wichtig und den Rechtsstaat zu wenig ernst.




2008-06-02

Ist das Feuer nun gelöscht?

Von glaukothyr @ 12:34 [ CH-Bananenplantagen ]

Die Erleichterung

Mit Erleichterung und Genugtuung können wir auf den Erfolg des vergangenen Ab- stimmungssonntags zurückblicken.
Ein gefährlicher Brandherd konnte bewältigt, jedenfalls isoliert werden. Die Kräfte, die den Brand zum kurzen Aufflackern gebracht haben, schwelen in ihren Ursprungsbereichen indessen weiter und die Herkunft ihrer Energieen lassen sich nicht mit plausibler Plakativität entdecken und erklären. Schon das hier verwendete Bild für die sehr schwierige Problematik ist problematisch, wenn man es als Abbild der Wirklichkeit, nicht als Hilfsillustration zur Markierung der ungefähren Regionen des mentalen und bewusstseinsmässigen "Entzündungsbereichs" auffasst.

Das Niveau

Bei aller Erleichterung über den Ausgang der Abstimmungen ist zu bedenken, auf welches tiefe Niveau die Auffassung massgeblicher politischer Verantwortungsebenen nicht nur von Recht als Garant humaner Gemeinschaftlichkeit, sondern von Rechtswissenschaft, Rechts- technik, Rechtshandwerk und Rechtspflege abgesunken ist. Dieses tiefe Niveau macht sich im Alltag bemerkbar, wo sich Profitdenken immer dreister den Vortritt vor Rechtsdenken anmasst.
Niemand würde ein Auto oder eine Kaffeemaschine kaufen oder ein Haus bewohnen wollen, das nach dem Stand der Technik des 17. oder 18. Jahrhunderts und mit dem Wissenshori- zont eines Gymnasiasten hergestellt worden ist.

Abgestimmt wurde n.b. über Verfassungsvorlagen!

Die sachlichen Fragen, um die es ging, gehören bestenfalls auf die Ebene eines Bundesge- setzes oder gar einer Verordnung.
Diese Aufgliederung in Rechtsebenen ist keine Wertung, sondern eine zur Herstellung eines praktikablen, handhabbaren und zuverlässig wirkenden Rechts unerlässliche Unterschei- dung. Ohne die Unterscheidung dieser Ebenen ist Recht nicht strukturierbar und gestaltbar.

"Volksrechte" oder Anarchie?

Wer alles Beliebige und emotional Aufgeputschte dem Volk zum Entscheid überlassen will, während Kriege buchstäblich über dessen Köpfe hinweg geführt und übermächtige Finanz- ströme trickreich um dessen Einfluss- und Kontrollbereiche herumgeleitet werden, schafft nicht mehr Chaos, sondern führt Schritt für Schritt in eine eigentliche Anarchie, von der dann mit Verdummungskampagnen und Lifestyle- und Sentimentalitätenmarketing von Si- tuation zu Situation abgelenkt wird, bis wieder ein stinkender Skandal für vorübergehende kollektive Bestürzung sorgt.

Neuverfassung des Initiativrechts

Man muss sich fragen, ob die Zulassung einer Initiative nicht differenziert werden muss, nicht um das Initiativrecht einzuschränken, sondern es weiter zu entwickeln.
Eine Verfassungsgerichtsbarkeit, die darüber entscheidet, ob eine Norm, für die die Initia- tive ergriffen wird, in den Rang eines Verfassungsgrundsatzes gehöre oder nicht, wäre er- wägenswert.
Besteht eine Initiative diese Prüfung nicht, muss auf Ebene der Bundesversammlung der Normsetzungsprozess über das Thema der Initiative in Gang gesetzt werden.
Das ist aber nur ein Aspekt in der unmittelbaren Nähe des rein formellen Praktizierens von Demokratie.
Viel grundlegender und dringender stellen sich die Fragen des mentalen Praktizierens von Rechtsstaatlichkeit und Demokratie.

Die Zukunft der politischen "Interessenvertretung"
Auf dieser Ebene machen ausnahmslos sämtliche Parteien eine jämmerliche und zerlumpte Figur. Sie haben sich seit dem unvermeidlichen Untergang des LDU endgültig und ganz der sog. "Interessenvertretung" veschrieben.

Dass ausgerechnet die sog. "Linksparteien" sich dieses Terrain und diese Art der politi- schen Auseinandersetzung von den Besitzstände wahrenden und Machtpositionen behaup- tenden Kräften haben aufzwingen und sich selber in entsprechende Rollen locken lassen, ist der Grund ihrer gegenwärtigen Schwäche. Aber auch die sog. "freisinnigen" und "liberalen" Kräfte sind aus denselben Gründen nicht minder geschwächt bzw. von den Spät- und Ne- benwirkungen ihrer früheren Erfolge belastet.
Beide haben sich vom Glauben an die selbstregulierende Kraft des Eigennutzes - eine zwar zuweilen und unter günstigen Umstän- den plausibel erscheinende , im 19. Jhdt. prominent entwickelte - Hypothese über einen wichtigen Faktor wirtschaftlichen Geschehens bzw. der Motive wirtschaftlichen Handelns - leiten lassen, diesen aber ihren unterschiedlichen Idelaen gemäss gedeutet und praktiziert.
Die politische Partei als Organismus für die Formulierung von Sichtweisen auf Themen in- nerstaatlicher Politik und für die Definition des Staates nach Aussen hin, hat ihren Zenith überschritten, weil dem Nationalstaat, eine Vorstellung aus dem 19. Jhdt., im 21. Jahrhun- dert nur noch eine Aufbrauchs-, Auslauf- und Gnadenfrist gewährt ist und sich die Heraus- forderung an die Organisation und Handhabung menschenwürdiger Kollektivität aus ganz anders gearteten Bewegungs-, Verharrungs- und Gestaltungsbedingungen in bisher nicht gekannten Kräfteverhältnissen ergibt.